Werbetafeln auf dem Barl

Stadtmarketing in Zell

Eine kostspielige willkürliche Abrissaktion mit tausenden von Euro Schaden sowohl für den Gewerbeverein als auch für die Stadt.

...vorher
...nachher

Zeller Zoff-Rückblick der Rheinzeitung

In Zell zofft man sich einmal mehr
Politik: Streit um Werbetafeln und Bauhofpersonal
Zum RZ-Artikel vom 28. Dez. 2016: ...klick hier!

Schaden für GVZ und Stadt

10. Oktober 2015 - Der Vorsitzende des Gewerbevereins, Herr Karlheinz Kirch zu Vorwürfen im Konflikt um die Abrissaktivitäten des Stadtbürgermeisters.
Zum Vergrößern bitte anklicken!

"Stress ist..."

16. September 2015 - "Stress ist, wenn das Gehirn dem Körper verbietet, jemanden in den Hintern zu treten, der es eigentlich verdient hat!" Hans Schwarz, Stadtbürgermeister von Zell, erklärt Fußtrittpolitik. 

"Retourkutsche!"

September 2015 - Bürgermeister Hans Schwarz mutmaßt zur Verfügung vom Kreis zur Entfernungs der "Schwarzwaldhäuschen" genannten Schilderanlage der Stadt: "Das kann doch nur eine Retourkutsche des Gewerbevereins sein!" Hierzu gibt es weder eine Veranlassung noch ein Beweis. Einfach mal so gesagt.

Da liegen sie und sagen nichts

Da liegen sie nun nutzlos rum! Hinter´m Maschendrahtzaun des städtischen Bauhofs auf dem Barl. Unter höchstpersönlicher Aufsichgt des Stadtbürgermeisters abgeflext, abgeschleppt, abgelegt: die Werbetafeln des Zeller Gewerbevereins, die 15 Jahre lang dem Gewerbe als Präsentationsmöglichkeit gedient haben, waren plötzlich ein Dorn im Auge des Stadtbürgermeisters. Im Hintergrund die Adventsmarkthäuser des Gewerbevereins. Ebenfalls konfisziert und der Verwendung entzogen. Weihnachtsmarkt in Zell seitem: adé!

Genehmigung versagt - Abriss vorgenommen

Sachbeschädigung von Vereinseigentum

Seit 15 Jahren wird durch den Zeller Gewerbeverein in wechselnder Belegung über zwei Werbetafelanlagen an den Barlzufahrten für Betriebe aus Zell geworben. Nach Recherchen durch Stadtbürgermeister Schwarz lag durch eine Nachlässigkeit der Stadtverwaltung für den Betrieb jedoch keine Baugenehmigung vor, was er in einem Schreiben an den Gewerbeverein reklamiert hat. Darauf hin wurde die Baugenehmigung vom Gewerbeverein beantragt. Der Stadtbürgermeister hat diese jedoch versagt und sich über einen Stadtratsbeschluss um einen Abriss der Anlagen zum Jahreswechsel bemüht.

Vorausgegangen war die Behauptung, dass "im Rahmen der Überprüfung durch den Landesrechnungshof den Prüfern im Bereich Pachten/Liegenschaften aufgefallen" sei, dass die Stadt aus diesen Anlagen keine Pachteinnahmen generiert. Es folgte eine Pachtforderung von Euro 2.400,--, die er jedoch nicht durchsetzen konnte.

Die damals zeitgleich in Abstimmung mit dem damaligen Stadtbürgermeister Peter Döpgen von der Stadt unter gleichen Voraussetzungen errichteten Holzschilder in wenigen Metern Entfernung hat Stadtbürgermeister Schwarz jedoch nicht beanstandet. Sie werden nach wie vor von der Stadt betrieben und sind ebenso ohne Baugenehmigung errichtet worden. Eine Abrissverfügung ist nicht bekannt.

Die weiteren Schilderanlagen im Stadtgebiet, die ebenfalls unter der Regie der Stadt als Werbeträger eingesetzt und gepflegt werden, tun derzeit ebenfalls ohne Eingreifen des Bürgermeisters ihren Dienst.

Sollte in der Angelegenheit bis zum Jahreswechsel kein Umdenken dahin gehend erfolgen, den Bestand der Anlage doch noch zu belassen, muss diese Werbemöglichkeit wohl dem Willen des Stadtbürgermeisters geopfert und abgerissen werden. Die Entfernung der Schilder, die alsdann unnütze Baugenehmigung sowie die angefallenen Anwaltsgebühren stellen für Gewerbeverein und Stadt in der Summe einen erheblichen Kostenfaktor dar.

In Facebook unter "Bestzeller" oder "Gruppe Bestzeller" können Sie sich gerne äußern, ob auch Sie sich an den Anlagen stören. Klick hier...!

Lichtblick?

Lichtblick bei den Schildern auf dem Barl: Der Bürgerbeauftragte hat sich der Sache angenommen. [hier mehr dazu] Vielleicht erreicht er, dass die Tafeln - wie schon 15 Jahre lang - auch weiter ihren Dienst für das Zeller Gewerbe tun können!? Ihre Meinung dazu können Sie in Facebook unter "Bestzeller" kundtun: https://www.facebook.com/pages/ BESTZELLER/253528197996758

Zoff in Zell - Rheinzeitung vom 08. Juni 2014

Zoff in Zell: Zwei Werbetafeln entzweien den Stadtrat

Zell - Eigentlich geht es "nur" um zwei Werbetafeln, die der Gewerbeverein Zell seit 15 Jahren betreibt. Für den Zeller Stadtrat und für Stadtbürgermeister Hans Schwarz geht es um mehr, um die Gretchenfrage: Darf der Gewerbeverein auf städtischem Grund Werbung betreiben, ohne Pacht dafür zu bezahlen? Seit Monaten schwärt die Debatte, ist ein stadtweites Politikum, vergiftet die Atmosphäre zwischen Gewerbeverein und Stadt. Jetzt hat der Stadtrat nach einer teils emotional geführten Sitzung einen Schlussstrich gezogen. Er folgte dem Antrag der Verwaltung, demzufolge die Tafeln bis zum 31. Dezember mitsamt den Fundamenten auf Kosten des Gewerbevereins abgerissen werden müssen.

Die Werbeanlagen müssen weg: Das hat der Zeller Stadtrat so entschieden. Fotos: Peter Scherer

Von Thomas Brost

Acht CDU-Ratsmitglieder plus Stadtvorstand stimmten dafür, Joachim Lay (CDU) dagegen. Zwei FWG-Ratsmitglieder und Hermann Deisen (SPD) enthielten sich. Zu diesem Zeitpunkt hatte Jutta Koch (FWG) die Sitzung bereits schimpfend verlassen.

Die Tafeln haben eine lange Vorgeschichte. Im Jahr 1998 waren sie errichtet worden, um am Barl für den schwächelnden Einzelhandel in der Altstadt zu werben. Bezahlt vom Globus, kümmerte sich von 2001 an der Gewerbeverein um den Betrieb der Anlagen, zuletzt die Firma von Arne Houben. Als im Sommer dieses Jahres der Landesrechnungshof monierte, dass die Stadt Zell zu wenig Einnahmen erwirtschafte, gerieten die Werbetafeln in den Fokus. Der von der Stadt beauftragte Rechtsanwalt kam gar zu dem Schluss, dass die Stadt Zell nicht nur Eigentümerin der Grundstücke, sondern auch der "fest mit ihnen verbundenen Anlagen" sei. Zudem fehle eine Baugenehmigung bis heute. Die Stadt wolle jetzt aber Pachtgeld haben.

Seither haben Schreiben zwischen Stadt, Gewerbeverein und Rechtsanwalt "ganze Aktenordner gefüllt", wie es CDU-Fraktionschef Lothar Bremm formulierte. Es sei aber der direkte Gesprächsfaden gerissen. Bis zur Ratssitzung habe der Gewerbeverein trotz Aufforderung kein Schriftstück beibringen können, in dem von einem Kompromiss die Rede hätte sein können. Hans Schwarz formulierte es schärfer: "Im Grunde genommen wollte der Gewerbeverein keine Einigung. Es ging nur um persönliche Eitelkeiten und ums Gewinnstreben eines Einzelnen." Vorschläge der Stadtverwaltung seien abgelehnt worden.

Joachim Lay (CDU) sagte, dass es im Interesse beider Seiten liege, eine Einigung zu finden. Es seien bislang nie ernsthafte Verhandlungen geführt worden. "Die eine Seite lieferte das Pulver, die andere feuerte", so Lay. Man könne die fehlende Baugenehmigung nachträglich einholen und sich dann über die Nutzung unterhalten. Lay: "In dieser Geschichte liegt mein Herzblut." Er scheiterte deutlich mit dem Antrag, das Thema vertagen zu lassen. Ebenso wenig ging ein Antrag von Johannes Hallebach (FWG) durch, die Baugenehmigung abzuwarten und dann über die Pacht zu sprechen. Kein Gehör fand auch Bürgermeister Karl Heinz Simon. Er regte an, Landrat Manfred Schnur als Mediator einzuschalten.

In einer zehnminutigen Sitzungsunterbrechung rang die CDU-Fraktion heftig über den Kurs - Stadt- und Fraktionschef setzten sich durch. Daraufhin packte die frühere Gewerbevereinsvorsitzende Jutta Koch ("ich bin entsetzt, was hier abgeht") ihre Sachen und verließ den Rat. Gleichfalls stand Karlheinz Kirch, der Gewerbevereinschef, aus dem Zuschauerraum auf und verließ ("pfui!") den Saal.

Stadtchef Schwarz sagte, man müsse zu einem Ende kommen. Er wähne die Thematik ohnehin nur als Instrument. "Das geht gegen meine Person, und das ist unfair."

Gescheiterte Versuche

Am 20. Dezember 2013 hat der Vorsitzende des Gewerbevereins Zell, Herr Karlheinz Kirch, sich schriftlich an den Stadtbürgermeister mit der Bitte um Beendigung bisheriger Auseinandersetzungen gewandt. In diesem Brief wies er auf das bevorstehende Jubiläumsjahr "170 Jahre Gewerbeverein" hin mit der Bitte um Berücksichtigung anlässlich des Neujahrsempfangs. Das Jubiläum wurde jedoch nicht erwähnt. [Brief des Vorsitzenden an den Stadtbürgermeister ...klick hier [199 KB] ]

Über die Rheinzeitung vom 11. Januar 2014 ist zu erfahren, dass der Hinweis auf das Jubiläumsjahr vom Stadtbürgermeister "nicht böswillig verschwiegen" wurde. [rheinzeitung-schwarz-11-jan-2014.pdf [730 KB] ] Der Bürgermeister wird zum Friedensangebot des Gewerbevereins jedoch entgegen seiner Aussage wörtlich wie folgt zitiert: "Auf so etwas reagiere ich schon dreimal nicht!"

Den Versuch von Herrn Kirch, anlässlich des Neujahrsempfangs Herrn Schwarz die Hand zur Begrüßung zu reichen, hat der Bürgermeister für zahlreiche Anwesende sichtbar öffentlich abgewiesen. Trotz dieses Vorfalls erfolgte nochmals ein jüngster schriftlicher Friedensbemühungsversuch jetzt am Freitag Vormittag, dem 10. Januar 2014: [1_-schreiben-an-stadt-zell-vom-10_01_2014.pdf] [1.147 KB]

Fast zeitgleich ließ der Bürgermeister die Werbeschilderanlagen des Gewerbevereins auf dem Barl [siehe nachfolgenden Artikel] abreißen und abtransportieren.

Auch nach diesen bekannten und zahlreichen bisher der Öffentlichkeit weitgehend nicht bekannt gemachten Vorfällen zu Lasten des Gewerbevereins besteht im Vorstand nach wie vor die geduldige Bereitschaft zum Hausfrieden; denn wir wünschen seit Monaten nichts dringlicher als das. Leider konnten bisher jedoch in keinem der Fälle Gespräche erreicht werden. Auch keines der oben zitierten Schreiben wurde beantwortet und jede Hilfestellung von außen abgewiesen.

Im Vorstand des Gewerbevereins herrscht Ratlosigkeit und der Wunsch, nicht für die Situation mit verantwortlich gemacht zu werden.

In Facebook entwickelt sich derzeit ein Meinungsbild zu den Vorgängen. Hier ein Auszug per 11. Januar: [facebook.pdf]. [54 KB] Zu Facebook: ...klick hier! Unter anderem sind Kommentare unter "So kenne ich Zell (Mosel) noch" zu finden.

Terminangaben sind teilweise den öffentlichen Mitteilungen in der Presse und im Internet entnommen und erfolgen ohne Gewähr. Eventuell nicht zutreffende Angaben bitte melden! Danke! j.wirtz@wirtz-online.de

Hintergrundfoto: Arne Houben, RMV-Rhein-Mosel-Verlag, Zell (Mosel), www.r-m-v.de/